Mit fast drei Millionen Euro wollte der Bund eine Uferpromenade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in Berlin-Kreuzberg am Halleschen Ufer fördern. Daraus wird jetzt wohl nichts. Der Verkehrssenat um Senatorin Manja Schreiner hat das Projekt gestoppt.

Senat stoppt geplante Uferpromenade in Kreuzberg

Die Idee des als "blau-grüne Promenade" bezeichneten Projekts: ein etwa 600 Meter langer Straßenabschnitt soll zu einer Promenade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen umgestaltet werden. Autos, Motorräder und andere Kraftfahrzeuge könnten in der Folge nur noch auf einer Seite des Landwehrkanals fahren.

Ein No-Go für die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt um Senatorin Manja Schreiner. Die CDU-Politikerin hatte im Juni erklärt, dass alle Projekte vorerst ausgesetzt werden, durch die Autostellplätze gefährdet sind. Jetzt trifft diese Arbeitsweise das Kreuzberger Projekt.

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, allen voran, Bezirksbürgermeisterin Clara Hermann von den Grünen, kritisiert die Entscheidung des Senats.

"Ich bin verärgert, dass wir dieses Projekt nicht machen können. Berlin zeigt, dass es leider nicht mithält, wie wir in Zeiten der Klimakrise Metropolen umbauen müssen. Dieses Projekt wäre eine Chance gewesen, international mitzuhalten, mit Paris, mit Seoul, mit Kopenhagen. Diese Chance hat die Senatorin jetzt verpasst und damit auch ein wichtiges Projekt für die Berlinerinnen und Berliner leider beendet." - Clara Hermann im FluxFM-Interview

Offiziell geht es der Senatsverwaltung aber nicht um Parkplätze. Diese fürchtet, dass durch die Promenade der Verkehr auf umliegende Wohngebiete umgeleitet werden muss. Zudem wurde erklärt, dass eine Machbarkeitsstudie dem Projekt nur geringe Erfolgsaussichten gibt.

Bundesförderung in Millionenhöhe droht zu verfallen

Das Problem für den Bezirk: Für das Projekt gab es schon eine finanzielle Förderzusage vom Bund - in Höhe von rund drei Millionen Euro. Geld, das erst einmal nicht im Bezirk ankommt. Was damit passiert ist offen.

"Wir werden mit dem Bund Gespräche führen zu den Fördergeldern. Ich kann Ihnen heute noch nicht sagen, ob die Fördergelder verfallen. Es sieht danach aus, aber wir schauen natürlich, ob es Möglichkeiten gibt, dass wir andere Projekte, um grüne Oasen in unserem dicht besiedelten Bezirk zu schaffen, ob wir das Geld dafür nutzen können." - Clara Hermann im FluxFM-Interview

Für den Moment ist aber klar: Am Halleschen Ufer entsteht zeitnah keine Promenade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen. Für die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Hermann, ist diese Entscheidung ideologisch motiviert und verhindert eine grüne Oase am Landwehrkanal.