"Umgang mit Kleinparteien ist undemokratisch" | ÖDP im FluxFM-Interview
Dr. Björn Benken vom Berliner Landesverband über die Herausforderung vorgezogene Bundestagswahl
23.01.2025 Marius Legowski
So langsam kommt der Bundestagswahlkampf in seine heiße Phase: Heute in genau einem Monat sind wir aufgerufen, unsere Stimme abzugeben. Doch die Auswahl an zur Wahl stehenden Parteien könnte diesmal deutlich geringer ausfallen! Der Grund: Der nach dem Ampel-Aus kurzfristig anberaumte Wahltermin stellt Kleinparteien vor eine große Hürde - an der viele zu scheitern drohen.
Denn: Nur Parteien mit mindestens fünf Abgeordneten in einem Landesparlament oder dem Bundestag stehen automatisch auf den Wahlzetteln. Alle anderen müssen in den meisten Bundesländern mindestens 2000 Unterschriften sammeln. So wie die Ökologisch Demokratische Partei - die ist deswegen sogar vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. FluxFM-Redakteur Marius Legowski hat den 1. Stellvertretenden Landesvorsitzenden der ÖDP Berlin, Dr. Björn Benken, zu den Schwierigkeiten einer vorgezogenen Bundestagswahl befragt.
Ausgestrahlt im FluxFM-Programm in der Sendung Superfrüh am 23. Januar 2025.
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